Zu dem Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten nach einer Zusammenlegung von Bundesländern wie etwa die Einsparung von Bremen oder dem Saarland äußert sich Gordon Schnieder wie folgt:
„Größere Einheiten, wie der bayerische Ministerpräsident sie fordert, lösen strukturelle...
Die CDU Rheinland-Pfalz ist am Sonntag mit einem starken Signal in das Wahljahr 2026 gestartet. In der Heimat ihres Spitzenkandidaten Gordon Schnieder begrüßte die Partei und der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbands, Klaus Schildgen, rund 400 Gäste in der Stadthalle Rondell, darunter auch...
Die Junge Union Rheinland-Pfalz und der RCDS Rheinland-Pfalz haben am Vormittag ihre Petition „Jung. Heimatverbunden. Besteuert.“ an die Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag übergeben. Sie richtet sich gegen die Zweitwohnsitzsteuer für Auszubildende und Studierende...
Der internationale Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember macht deutlich, wie wichtig freiwilliges Engagement für unser Land ist. Die CDU Rheinland-Pfalz fordert deshalb, in allen Finanzämtern einen festen Ansprechpartner für Vereine und Ehrenamtliche einzurichten. Dazu erklärt der Spitzenkandidat...
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am Montag Bilanz gezogen. Entsprechend hat das auch unser Generalsekretär Johannes Steiniger getan und teilt mit:
"Die Ampel ist eine Koalition der verpassten Chancen. Statt die Dinge wirklich anzugehen, wird seit Jahren alles gesundgebetet:...
Gewalt und Angst gehören an immer mehr Schulen im Land zum Alltag. Nach den erschütternden Berichten aus der Karolina-Burger-Realschule in Ludwigshafen diese Woche der nächste Hilferuf des Lehrerkollegiums der Ernst-Reuter-Realschule. SPD-Bildungsminister Teuber spricht von „Einzelfällen...
Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz macht beim 77. Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz im Hunsrück klar: Diese Landtagswahl wird für Rheinland-Pfalz zur Richtungsentscheidung. Deshalb wird er während des gesamten Wahlkampfes bis zum 22. März die rheinland-pfälzische Union...
Bundeskanzler Friedrich Merz verurteilt das Vorgehen der Führung in Teheran scharf.
„Ich rufe die iranische Führung auf, ihre Bevölkerung zu schützen, statt sie zu bedrohen. Die Gewalt, die die Führung in Teheran gegen das Volk richtet, verurteilen wir...
Friedrich Merz zieht dabei eine klare Linie von damals zu heute: Adenauers Leitlinien – die feste Westbindung, der Mut zu notwendigen, aber unpopulären Entscheidungen und die Einsicht, dass Frieden auch Stärke erfordert. Diese sind für den Bundeskanzler...