Der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder nimmt nach der Regierungserklärung von Kanzler Merz im Deutschen Bundestag auch die rheinland-pfälzischen Akteure in die Pflicht. Schnieder:
"Die Regierungserklärung hat unmissverständlich gezeigt: Der Kanzler und die Bundesregierung haben die...
Der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, teilt zur Wahl des neuen Papstes Leo XIV. mit:
„Dem neuen Oberhaupt der Katholischen Kirche senden wir als CDU Rheinland-Pfalz unsere Gratulation und wünschen Papst Leo stets Gottes reichen Segen, die nötige Kraft und...
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft in Rheinland-Pfalz stellt sich hinter die Einigung im Koalitionsvertrag zum Mindestlohn. Die Entscheidung über einen höheren Mindestlohn müsse weiterhin bei der Mindestlohnkommission liegen – politische Schnellschüsse seien fehl am Platz....
Pressestatement von Gordon Schnieder, CDU-Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz, zum 8. Mai 2025 – 80 Jahre Kriegsende:
„Der heutige Tag erinnert uns daran, unsere Freiheit, unseren Rechtsstaat und die Würde jedes Einzelnen entschieden und jederzeit zu schützen. Deutschland hat...
Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz und Pfälzer Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger ist neuer Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Deutschen Bundestag. Steiniger folgt damit auf den bisherigen Landesgruppenchef Patrick Schnieder, den neuen Bundesverkehrsminister. Der...
Friedrich Merz ist der neue Bundeskanzler der Bundesrepublik. Der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder beglückwünscht Merz:
"Ich gratuliere dem neuen Bundeskanzler Friedrich Merz! Die Bundesregierung kann jetzt ihre Arbeit aufnehmen. Es gibt viel zu tun! Friedrich Merz und sein Kabinett...
Zur Kanzlerwahl im Deutschen Bundestag teilt der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, mit:
"Unser Land braucht eine stabile Bundesregierung. Die Probleme dulden keinen Aufschub. CDU/CSU und SPD sind bereit, ihre Arbeit aufzunehmen. Die Parteien wollen gemeinsam...
Gordon Schnieder, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz, zum aktuellen Urteil des Verfassungsschutzes, der die AfD als gesichert rechtsextrem einstuft:
"Was die heutige Entscheidung für die Aussichten eines Verbotsverfahrens bedeutet, können erst die nächsten...
Die CDU Rheinland-Pfalz trauert um Papst Franziskus. Der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Gordon Schnieder teilt dazu mit:
„Mit tiefer Trauer habe ich vom Tod von Papst Franziskus erfahren. Die Welt verliert mit ihm eine außergewöhnliche Persönlichkeit, die in einer Zeit...
Aktuelles der CDU Deutschlands
Regierungserklärung Friedrich Merz am 14.05.25 in Berlin. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)
Sie ist erst kurz im Amt und stellt dennoch schon die Weichen für einen wirtschaftspolitischen Neustart: Katharina Reiche, Deutschlands erste Wirtschaftsministerin – und zugleich Chemikerin mit wirtschaftlicher Erfahrung. Ihr Ministerium trägt nun den Namen „...
Die CDU Deutschlands trauert um die Holocaust-Überlebende und Ehrenbürgerin der Stadt Berlin Margot Friedländer. Mit ihr verliert die Welt eine einzigartige Persönlichkeit, einen der letzten Zeitzeugen der Shoa und eine mutige Streiterin für die Versöhnung. Mit...
Der zehnte Vorsitzende der CDU Deutschlands ist nun auch der zehnte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Wer ist Friedrich Merz? Und wofür steht er?
Friedrich Merz, Jahrgang 1955, stammt aus dem Sauerland und lebt bis heute dort. Er ist dreifacher...
„Ich nehme die Wahl an, so wahr mir Gott helfe“, mit diesen Worten antwortet Friedrich Merz auf die Frage der Bundestagspräsidentin, ob er die Wahl zum Bundeskanzler annimmt. Zuvor hatte die notwendige Mehrheit von über 50 Prozent der Abgeordneten im Bundestag...
1. Wer schlägt dem Bundestag einen Kandidaten vor?
Der Kandidatenvorschlag zur Wahl eines Bundeskanzlers (oder einer Bundeskanzlerin) wird vom Bundespräsidenten an den Deutschen Bundestag gegeben. Mit dem ersten Wahlgang wählen die Abgeordneten mit einer...